Neumann: „Ohne klares Bekenntnis der Landesregierung muss der Staatstheatervertrag in Frage gestellt werden“
Das Drama um die Opernsanierung geht in die nächste Verlängerungsrunde. Diesmal stellt sich die Landtagsfraktion der CDU quer. Zu teuer, in der gegenwärtigen Haushaltslage „nicht mehr vertretbar“, liest man in einem Positionspapier. Was die ausufernden Kosten angeht, kann die FDP-Fraktion nur zustimmen – erst vor wenigen Wochen haben wir in einem Antrag einen Kostendeckel von […]
Neumann: „Opernsanierung jetzt – mit klaren Kosten- und Zeitvorgaben statt politischem Klein-Klein“
Vor dem Vorprojektbeschluss zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater im morgigen Verwaltungsausschuss hat die FDP-Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage eingebracht. Wir fordern darin ein Ende des ewigen Aufschiebens und der Verstrickung in Details, die sich der Gemeinderat bei diesem und anderen Projekten zu eigen gemacht hat. Anhand von klaren Grenzen soll nun die Umsetzung begonnen […]
Neumann: „Ein zweites Baden-Baden am Neckar – Dinner, Drinks und Roulette in der Villa Berg“
Was während der Haushaltsverhandlungen bereits klar wurde zeigt sich nun mehr als deutlich: die Landeshauptstadt steht vor einer schier unüberbrückbaren Haushaltslücke. Neben deutlichen Einsparungen in den nächsten Jahren sieht die FDP-Fraktion außerdem die unbedingte Notwendigkeit zum Umdenken bei Großprojekten, die zu guten Zeiten vollmundig – bisweilen auch von uns – beschlossen wurden, deren Bestimmung aber […]
Neumann: „Eine Erhöhung der Grundsteuer werden wir nicht mittragen“
Nach neuen Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft sieht sich die Kämmerei gezwungen, den weiter einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen mit einer neuen Liste mit Vorschlägen zur Schließung der Haushaltslücke zu antworten. Mitten unter einer langen Liste von Sparvorschlägen, nach unserer Ansicht die einzig richtige Herangehensweise im Fall einer Haushaltsschieflage, findet sich auch der Vorschlag die Grundsteuerhebesätze zu erhöhen. Der […]
Bekleidung in den Stuttgarter Bädern
Vorschriften für Badekleidung sollten aus unserer Sicht ausschließlich auf hygienischen Gesichtspunkten basieren und sind ohnehin eine Frage der Haus- und Badeordnung. Diese ist für die Stuttgarter Bäder eindeutig: übliche, und damit erlaubte, Badebekleidung bemisst sich am Material des Stoffes (Polyester, Nylon, Elasthan…) nicht an der Länge oder Textilmenge. Die Stuttgarter Bäder orientieren sich hier im […]