Das Drama um die Opernsanierung geht in die nächste Verlängerungsrunde. Diesmal stellt sich die Landtagsfraktion der CDU quer. Zu teuer, in der gegenwärtigen Haushaltslage „nicht mehr vertretbar“, liest man in einem Positionspapier. Was die ausufernden Kosten angeht, kann die FDP-Fraktion nur zustimmen – erst vor wenigen Wochen haben wir in einem Antrag einen Kostendeckel von 1 Mrd. Euro gefordert. Allerdings im Zusammenhang mit einem möglichst zeitnahen Baubeginn, um nicht noch weitere Zeit verstreichen zu lassen. Daher ist das Vorgehen der Landesregierung für uns unverständlich, wie Stadtrat Eric Neumann erläutert:
„Die Einberufung einer Expertenrunde ist schlicht Zeitschinden von Ministerpräsident Özdemir, dem es offenbar nicht gelungen ist in dieser Frage Einigkeit in seiner Koalition zu schaffen. Wir können uns aber keinen weiteren Zeitverlust leisten und fordern die Landesregierung daher auf, bis Ende des Jahres eine verbindliche Aussage zur Zukunft der Oper zu treffen. Der Staatstheatervertrag, in dem sich die Landeshauptstadt zu einem paritätischen Unterhalt eines Gebäudes im Landesbesitz bekennt, fußt auf einer verlässlichen Partnerschaft mit dem Land. Der Verbleib der Landeshauptstadt als Vertragspartner setzt eine weiterhin vertrauensvolle Zusammenarbeit mit klaren Bekenntnissen voraus. Um es deutlich zu sagen: die weitere paritätische Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern kann nur mit einem gemeinsamen Ziel funktionieren. Wir würden zwar bevorzugen, dass die vorliegenden Planungen in unserem Kostenrahmen umgesetzt werden, wünschen uns aber vor allem eine deutliche und endgültige gemeinsame Aussage der Vertragspartner – sei es Sanierung oder Neubau. Führen die Verhandlungen nicht zu einem solchen Bekenntnis, müssen wir den Staatstheatervertrag in Frage stellen.“
Auch wenn wir der Ansicht sind, dass bereits genug Experten in der Planung involviert waren und ausreichend Zeit mit der Verwendung ihrer Expertise verstrichen ist, appellieren wir nun an den Expertenrat um Günther Oettinger zu einem machbaren Konzept und klaren Bekenntnis zu kommen. Das Projekt Opernsanierung ist ein Generationenprojekt, das nicht von politischem Kalkül wechselnder Legislaturperioden abhängig sein darf. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass beide Vertragspartner bereits erhebliche Mittel für die bisherige Planung aufgewendet haben, die nicht verschwendet sein dürfen, braucht es schnellstmöglich ein gemeinsames Bekenntnis das diesen langfristigen Charakter widerspiegelt. Wir hoffen, dass in der Expertenrunde wirklich wie versprochen konstruktiv und „ergebnisoffen“ vorgegangen wird.
„Wenn schon eine Umplanung mit Neubau ohne Interim in Betracht gezogen wird, müssen auch beim Standort die Scheuklappen abgelegt werden. Wir bringen zum Beispiel das Gelände am alten UFA-Palast ins Spiel. Hier könnten wir uns einen repräsentativen Publikumsmagneten nach dem Vorbild von neuer Oper Kopenhagen oder der Elbphilharmonie vorstellen“, sagt Neumann.
