Pressemitteilung Archives - FDP im Gemeinderat Stuttgart

Haag: „Klamme Kassen bei der Stuttgart Netze? Bleibt die Versorgungssicherheit auch in Zukunft garantiert?“

Admin_NEW — Wed, 26 Aug 2026 16:45:47 +0000

Mit großer Sorge hat die FDP-Fraktion die Berichterstattung zum Ausgabenstopp bei der Stuttgart Netze GmbH zur Kenntnis genommen. Dieser radikale Schnitt lässt eine enorme finanzielle Krise vermuten – stärker als auf Grund der städtischen Haushalts- und allgemeinen Wirtschaftslage ohnehin schon angenommen. Wir sehen die Versorgungssicherheit, eine der Existenzgrundlagen der Landeshauptstadt ernsthaft gefährdet, wie Stadtrat Friedrich […]

The post Haag: „Klamme Kassen bei der Stuttgart Netze? Bleibt die Versorgungssicherheit auch in Zukunft garantiert?“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Haag: „Zeit für wirksamen Klimaschutz – Verpflichtende Klimaanlagen in allen öffentlichen Neubauten und Sanierungen jetzt“

Admin_NEW — Thu, 20 Aug 2026 06:47:50 +0000

Die vergangenen Wochen immer wiederkehrender Hitzephasen haben Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern, Einsatzkräften und Angestellten der Verwaltung in Stuttgart eines deutlich gezeigt: beim Hitzeschutz muss sich noch einiges tun. Ein wirksames Mittel gegen die hohe Hitzebelastung ist die Klimaanlage. Nach Ansicht der FDP-Fraktion kommt ihr Einsatz nicht nur viel zu kurz, er wird aktiv […]

The post Haag: „Zeit für wirksamen Klimaschutz – Verpflichtende Klimaanlagen in allen öffentlichen Neubauten und Sanierungen jetzt“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Neumann: „Opernsanierung jetzt – mit klaren Kosten- und Zeitvorgaben statt politischem Klein-Klein“

Admin_NEW — Tue, 28 Jul 2026 16:47:00 +0000

Vor dem Vorprojektbeschluss zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater im morgigen Verwaltungsausschuss hat die FDP-Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage eingebracht. Wir fordern darin ein Ende des ewigen Aufschiebens und der Verstrickung in Details, die sich der Gemeinderat bei diesem und anderen Projekten zu eigen gemacht hat. Anhand von klaren Grenzen soll nun die Umsetzung begonnen […]

The post Neumann: „Opernsanierung jetzt – mit klaren Kosten- und Zeitvorgaben statt politischem Klein-Klein“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Dr. Hummel: „Schluss mit dem ideologischen Tauziehen um das Wittwer-Haus“

Admin_NEW — Fri, 12 Jun 2026 20:06:00 +0000

Der geplante Abriss des sogenannten Wittwer-Hauses schlägt seit Wochen hohe Wellen in Medien und Gesellschaft. Auch die FDP-Fraktion erreichen regelmäßig Zuschriften, die in schärfer werden-dem Ton den Erhalt des baufälligen Betongiganten des Brutalismus fordern. Stadtrat Dr. Cornelius Hummel, Baupolitischer Sprecher, fasst unsere Position zu dem Thema so zusammen: „Unserer Ansicht nach wird das Thema zu […]

The post Dr. Hummel: „Schluss mit dem ideologischen Tauziehen um das Wittwer-Haus“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Haag: „Vermutungen zum Zustand des Flughafens und der Wirtschaftlichkeit von STRzero haben sich bestätigt“

Admin_NEW — Wed, 10 Jun 2026 20:13:13 +0000

Die Antwort der Verwaltung auf unseren Antrag vom Februar mit dem Titel „Flughafen Manfred Rommel: Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit“ bestätigt unsere Vermutungen die Notwendigkeit private Investoren hinzuzuziehen, was der grundlegende Vorschlag des Antrags ist. Dazu Stadtrat Friedrich Haag: „Wir sind nicht überrascht aber dennoch ein weinig enttäuscht vom Ergebnis unserer Anfrage. Der Zustand des Flughafens erfordert […]

The post Haag: „Vermutungen zum Zustand des Flughafens und der Wirtschaftlichkeit von STRzero haben sich bestätigt“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Oechsner: „Richtiger Schritt für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Verwaltung“

Admin_NEW — Tue, 19 May 2026 20:04:35 +0000

FDP-Vorschläge fallen glücklicherweise immer noch von Zeit zu Zeit auf fruchtbaren Boden bei der Verwaltung. Diese hat heute ihre neuen Pläne für die Liegenschaften rund um das Rathaus, vor allem das ehemalige Galeria Kaufhof Gebäude, veröffentlicht. Verwaltungstätigkeit mit Publikumsverkehr und dringend benötigte zusätzliche Büroräume sollen in dem Gebäude entstehen – so wie wir es bereits […]

The post Oechsner: „Richtiger Schritt für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Verwaltung“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Neumann: „Ein zweites Baden-Baden am Neckar – Dinner, Drinks und Roulette in der Villa Berg“

Admin_NEW — Tue, 05 May 2026 20:02:12 +0000

Was während der Haushaltsverhandlungen bereits klar wurde zeigt sich nun mehr als deutlich: die Landeshauptstadt steht vor einer schier unüberbrückbaren Haushaltslücke. Neben deutlichen Einsparungen in den nächsten Jahren sieht die FDP-Fraktion außerdem die unbedingte Notwendigkeit zum Umdenken bei Großprojekten, die zu guten Zeiten vollmundig – bisweilen auch von uns – beschlossen wurden, deren Bestimmung aber […]

The post Neumann: „Ein zweites Baden-Baden am Neckar – Dinner, Drinks und Roulette in der Villa Berg“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Dr. Oechsner: „Stuttgarter Vereinsbäder – Jetzt muss die Verwaltung die Fehler der Grün-Schwarzen Haushaltskoalition ausbügeln“

Admin_NEW — Tue, 28 Apr 2026 20:00:14 +0000

Nur wenige Monate nach dem mit Hängen und Würgen verabschiedeten Doppelhaushalt zeigt sich nun die erste schmerzhafte Auswirkung. Betroffen: zwei Stuttgarter Vereinsbäder und die Verwaltung, die jetzt darum kämpfen muss, Lösungen zu finden. Der Fehler liegt nicht bei der Verwaltung, sondern im Haushaltsplan, den sie von der grün-schwarzen Haushaltskoalition auferlegt bekommen hat. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. […]

The post Dr. Oechsner: „Stuttgarter Vereinsbäder – Jetzt muss die Verwaltung die Fehler der Grün-Schwarzen Haushaltskoalition ausbügeln“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Dr. Hummel: „Maßvoll bleiben bei der Kitagebühren-Erhöhung“

Admin_NEW — Mon, 27 Apr 2026 19:58:41 +0000

Bereits während der Haushaltsberatungen hat die FDP-Fraktion darauf hingewiesen, bei den Kitaerhöhungen alle Eltern und deren Lebenssituationen im Blick zu behalten. Grundsätzlich waren auch wir bereit einer maßvollen Erhöhung der Kitagebühren zuzustimmen, vor allem unter Betrachtung des relativ niedrigen Kostendeckungsbeitrags der durch Eltern entrichteten Gebühren. Dennoch, die Erhöhung, die heute als Umsetzungsbeschluss der Haushaltsberatungen im […]

The post Dr. Hummel: „Maßvoll bleiben bei der Kitagebühren-Erhöhung“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.

Dr. Hummel: „Die Nilgänse-Plage endlich wirksam bekämpfen“

Admin_NEW — Tue, 21 Apr 2026 19:57:02 +0000

Die invasive Population der Nilgänse breitet sich im Stadtgebiet unkontrolliert aus und mit ihr die Belastungen für Infrastruktur, städtisches Ökosystem und die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Auf Druck von Fans der Tiere wurden bisher zögerlich defensive Vergrämungsmaßnahmen ergriffen – ohne nennenswerten Effekt. Stattdessen sieht sich Stuttgart am Eckensee, Max-Eyth-See und in seinen Freibädern zunehmender […]

The post Dr. Hummel: „Die Nilgänse-Plage endlich wirksam bekämpfen“ appeared first on FDP im Gemeinderat Stuttgart.