Bereits während der Haushaltsberatungen hat die FDP-Fraktion darauf hingewiesen, bei den Kitaerhöhungen alle Eltern und deren Lebenssituationen im Blick zu behalten. Grundsätzlich waren auch wir bereit einer maßvollen Erhöhung der Kitagebühren zuzustimmen, vor allem unter Betrachtung des relativ niedrigen Kostendeckungsbeitrags der durch Eltern entrichteten Gebühren. Dennoch, die Erhöhung, die heute als Umsetzungsbeschluss der Haushaltsberatungen im Jugendhilfeausschuss von einer Mehrheit abgelehnt wurde, geht für die FDP-Fraktion zu weit, wie Stadtrat Dr. Cornelius Hummel erläutert:
„Die initiale Erhöhung für das Jahr 2026 könnten wir noch mittragen, danach halten wir eine nur hälftige Erhöhung in fünf Schritten bis 2031 für angemessener. Zu starke plötzliche Erhöhungen können zu sozialen Härten führen, die wir vermeiden wollen. Wie auch bei den von manchen vorgeschlagenen Anwohnerparkgebühren macht man es sich mit dieser Erhöhung allzu leicht – die zahlenden Familien sind schlicht auf die Betreuung angewiesen und könnten der Erhöhung nicht ausweichen. Vor allem die Erhöhung bei der Ganztagsbetreuung wird Familien, die auf zwei Einkommen angewiesen sind, spürbar treffen. Während durch Sonderbefreiungen für Bonus- und Familiencardnutzer bereits an die sozialen Härtefälle unserer Stadtgesellschaft gedacht ist, erinnern wir daran, auch die Arbeitnehmer und Selbstständigen – das Rückgrat unserer Stadt – nicht zu überlasten.“
Eine schrittweise Erhöhung mit flacherem Anstieg könnten wir unterstützen. Die vorgelegte Erhöhung geht für die FDP-Fraktion zu weit, weswegen wir sie abgelehnt haben.
