Großprojekte ergebnisoffen auf den Prüfstand stellen – so lautete eine unserer Forderungen während der Haushaltsberatungen. Selbstverständlich nicht, weil wir Investitionen in Kultur-, Mobilitäts- und Wirtschaftsinfrastruktur wohlfeilen Umverteilungsfantasien opfern wollen, dafür fühlen sich andere politische Akteure berufen. Die Forderung fußt schlicht auf realistischen Betrachtungen – der öffentliche Etat der Landeshauptstadt verlangt bei Investitionen eine klare Priorisierung nach unserem Kurs: Daseinsvorsorge geht vor „Nice-To-Have“. Daher haben wir uns jüngst gegen den Bau des neuen Hauses für Film und Medien (SMIC) ausgesprochen, obwohl wir eigentlich Unterstützer des Konzepts sind.
Da bei den „Nice-To-Haves“ der Name Programm ist – wäre schon nett sie zu haben – schlagen wir erneut eindringlich vor, für die großen Projekte in unserer Stadt die erheblichen Potenziale von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (PPP) zu heben.
In der Vergangenheit hatten wir diese Idee bereits im Zusammenhang mit der Schleyer-Halle und dem Flughafen entwickelt, derzeit prüfen wir intensiv die Möglichkeiten von PPPs für weitere Leuchtturmprojekte zu nutzen. Wir sehen enorme Sparmöglichkeiten für die Stadt bei Planungs-, Unterhaltungs- und Betriebskosten. Im Blick haben wir Interimsoper, Schleyer-Halle, SMIC und die Villa Berg. Diese Ideen werden wir in den kommenden Wochen hier konkretisieren.
