Die FDP-Fraktion ist Spitzenreiter bei den Besuchen der Bezirksbeiräte und löst damit ihren eigenen Anspruch und das Politikverständnis der Liberalen ein. „Stuttgart ist eine Stadt der Bezirke, darum sind die Bezirksbeiräte eine wichtige Informationsquelle für den Gemeinderat und ein hohes Gut der kommunalen Selbstverwaltung“, sagt Fraktionschef Dr. Matthias Oechsner.
Armin Serwani mit sage und schreibe 129 Bezirksbeirats-Besuchen und die FDP-Fraktion insgesamt haben sich durch ihre häufige Präsenz in den Bezirksbeiratssitzungen in der vergangenen Legislatur besonders hervorgetan. Die FDP-Stadträte nahmen im Schnitt an 69 Sitzungen teil, was pro Kopf deutlich höher liegt als bei den großen Fraktionen wie den Grünen und der CDU. Armin Serwani und seine Parteikollegen engagieren sich intensiv vor Ort, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt aufzunehmen und zu vertreten.
Auf das hervorstechende Einzelergebnis von einem Zeitungs-Redakteur angesprochen, reagierte Armin Serwani erstaunt: „Die hohe Zahl von 129 Besuchen habe ich gar nicht so wahrgenommen. Denn ich empfinde es als Bürgerauftrag. Zudem macht es mir Spaß an den Diskussionen der Basis teilzunehmen“, sagt Serwani, der selbst 39 Jahre im Norden Bezirksbeirat war. Von daher weiß er sehr gut, dass man an der Basis die Diskussionen ungefiltert mitbekommt: „Das ist für die spätere Debatte in den beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats unglaublich wichtig.“
Serwani spricht aus, was alle seine Mitstreiter in der Fraktion über die Bedeutung der Bezirksbeiräte denken. In dieser Sache passt zwischen ihm, Doris Höh, Eric Neumann und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Oechsner kein Blatt. „Unser Einsatz zeigt, dass wir die Bedeutung der lokalen Themen und der direkten Bürgernähe sehr ernst nehmen“, sagt Doris Höh. Zahlen belegen dieses Mandatsverständnis der FDP-Fraktion: Im Vergleich zu anderen kleineren Fraktionen, wie etwa „Die Fraktion“ mit nur zwölf Sitzungen pro Kopf, demonstriert die FDP einen besonders hohen Einsatz. „Dies unterstreicht unseren Anspruch, aktiv an der Basis zu arbeiten und regelmäßig den Diskussionen und Problemen in den Stadtbezirken teilzuhaben“, bestätigt Eric Neumann.
Damit löst die FDP nicht nur ihren eigenen Anspruch ein, sondern auch die Versprechungen im Wahlprogramm. Unser Ziel ist es nämlich, „sich für eine echte Graswurzelpolitik einzusetzen. Dafür müssen nicht immer wieder neue Bürgerbeteiligungsformate erfunden werden, sondern vorhandene Strukturen gestärkt werden – allen voran die Bezirksbeiräte“, erklärt Neumann: „Wir vertrauen auf das Verantwortungsbewusstsein unserer Bürgerschaft für die Stadtgesellschaft und nehmen ihre Anliegen ernst. Wir unterstützen die lokale Identität der Stadtbezirke.“
Fraktions-Chef Dr. Matthias Oechsner bringt es auf den Punkt: „Stuttgart ist eine Stadt der Bezirke, darum sind die Bezirksbeiräte eine wichtige Informationsquelle für den Gemeinderat und ein hohes Gut der kommunalen Selbstverwaltung. Diese Vorort-Kompetenz muss in Zukunft noch mehr in die Entscheidungsfindungen einfließen, wobei Informationsfluss keine Einbahnstraße sein darf.“
