Zahlreiche grüne „Unsere Stadt soll Öko werden“-Projekte hat der Rat in den vergangenen Jahren der sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen mit ökosozialer Mehrheit beschlossen – Geld schien ja unendlich da zu sein. Hinter wohlklingenden Schlagworten wie „Aufenthaltsqualität“ und „Begegnungsräume“ verbirgt sich vor allem eines: Parkraumvernichtung und die Verdrängung des Autos. Interessen von Anwohnern auf Parkplatzsuche und Unternehmern, die Kunden verlieren bleiben gerne mal außen vor – Entscheidungen aus dem Elfenbeinturm.
Die Zustimmung zum Doppelhaushalt 26/27, der solche Prestige-Projekte eigentlich nicht mehr stemmen kann, erkaufte man sich bei der CDU mit dem überflüssigen Stuttgart-Sign. Bei der CDU zeigte man sich bereits einsichtig – der Bündnispartner DIE GRÜNEN sollte dem Beispiel bei der Umgestaltung der Dorotheenstraße folgen. Über 7,5 Mio. Euro sind nicht nur finanzpolitisch aus der Zeit gefallen, sie bedrohen durch die erschwerte Erreichbarkeit für PKW und den Wegfall von Parkplätzen mittelfristig Arbeitsplätze und Unternehmen in der Markthalle. Neben der Lastenrad-Tour zum Alnatura-Laden gibt es eben auch andere Lebensrealitäten – auch wenn man sie noch so gerne verdrängen will. Die Millionen wären aus unserer Sicht an vielen Stellen besser investiert. Schulen, Feuerwehr, SSB, Bäder und viele mehr warten auf Sanierung oder Neubau – Zeit, die Prioritäten zu überdenken.
