Die FDP-Fraktion wird dem Baubeschluss für das neue Haus für Film und Medien (SMIC) am kommenden Donnerstag nicht zustimmen. In einigen Fraktionen scheint noch Uneinigkeit zu herrschen, für die FDP ist jedoch klar: in der gegenwärtigen Haushaltlage ist ein vorläufiger Baustopp verantwortlicher. Angesichts wichtiger Investitionen in die Grundversorgung, die im Zuge der Haushaltsberatungen zurückgestellt wurden, ist eine Umsetzung dieses Projekts in dreistelliger Millionenhöhe derzeit auch nicht vermittelbar, wie Stadtrat Dr. Cornelius Hummel erklärt:
„Bereits während der Beratungen zum Doppelhaushalt, der letztlich nicht unsere Zustimmung finden konnte, haben wir uns bei der Priorisierung an der Bedürfnispyramide orientiert – sprich Daseinsvorsorge geht vor Nice-to-Have. Übersetzt für den vorliegenden Fall: Bildung geht vor Bewegtbild. Solange noch Schulen in Stuttgart noch dringend sanierungsbedürftig sind, kann das SMIC unsere Zustimmung nicht finden. Stattdessen befürworten wir unmittelbare Medienbildung an den Schulen.“ Wichtig bleibt zu betonen: grundsätzlich unterstützen wir das SMIC und sind auch von den vorgelegten Plänen angetan. Gegenwärtig fällt der Bau aber in die gleiche Kategorie wie das Stuttgart Sign: derzeit unangemessen. Ebenso wenig können wir natürlich die Forderung nach einem neuen Beirat unterstützen, ist es doch gerade erst auf unser Bestreben hin endlich gelungen, überflüssige Beiräte und Gremien abzuschaffen.
