… und überflüssige Beiräte noch viel teurer! Erst wenige Monate sind die Haushaltsberatungen her, bei denen einer unserer Anträge zum Teilhaushalt des Gemeinderats seinerzeit lautete „Wir beantragen: Abschaffung aller Unterausschüsse und Beiräte“. Denn: „Die Unterausschüsse und Beiräte bilden eine Redundanz zu den weiteren beratenden und beschließenden Gremien. Die Tagesordnungen wiederholen sich mit zumeist deckungsgleichen Punkten. Für uns ergibt sich durch die Unterausschüsse kein relevanter Mehrwert für die politische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung, die die Ausgaben rechtfertigt“ – eine Begründung, die keineswegs an Aktualität verloren hat. In unseren Augen ist die Masse an Gremien nicht nur Zeitverschwendung, sondern auch künstlich erzeugtes Instrument der Prozessverlangsamung.
Mit breiter Unterstützung der meisten Fraktionen kam tatsächlich eine Einigung über die Abschaffung einiger der obsoleten Gremien zustande – zu wenige nach unserem Dafürhalten, aber immerhin. Statt diesem Trend zu folgen, soll nun ein neuer Beirat ins Leben gerufen werden, diesmal für das neue Haus für Film und Medien (SMIC). Außerdem soll im Stuttgarter Osten ein Planungsbeirat für den Eduard-Pfeiffer-Platz entstehen – beides lehnen wir ab. Statt weitere Gremien aus der Kategorie „Arbeitsbeschaffung“ zu erfinden, sollten lieber mehr Beiräte im Sinne der Prozessoptimierung auf den Prüfstand.
