Antrag vom 18.01.2021

Beschluss zur Opernsanierung nicht mehr länger hinauszögern! Wann darf der Gemeinderat entscheiden?

Bereits im Frühjahr 2020 sollte der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Stuttgarter Oper fällen, damit in der Folge die Detailplanungen zur Ausgestaltung der Sanierung und der Interimsoper fortgesetzt werden können. Einige Fraktionen im Gemeinderat äußerten jedoch den Wunsch, zunächst das Ergebnis des Städtebaulichen Planungswettbewerbs „Neuer Stadtraum B14“ abzuwarten, um eventuelle Abhängigkeiten berücksichtigen zu können. Zusätzlich wurde vom Land ein Bürgerforum mit knapp 60 „Zufallsbürgern“ einberufen, dessen Ergebnisse ebenfalls abgewartet werden sollten. Inzwischen (fast ein weiteres Jahr ohne Beschlussfassung später) liegen die Ergebnisse sowohl des Planungswettbewerbs B14 als auch des Bürgerforums vor. Weder der Planungswettbewerb noch das Bürgerforum haben Aspekte hervorgebracht, die einer Beschlussfassung zur Sanierung der Oper entgegen stehen. Der Entscheidungsprozess muss nun also zügig vorangetrieben werden, insbesondere weil jede weitere Verzögerung die Gesamtkosten des Projektes in wesentlichem Ausmaß nach oben treibt.

Wir fragen/beantragen daher:

1. Wann kann mit einer Beschlussvorlage zur Opernsanierung im Gemeinderat gerechnet werden? Die Verwaltung stellt in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses dar, welche konkreten Schritte zur Entscheidungsfindung bis wann eingeleitet werden.
2. Die Verwaltung stellt außerdem dar, welche finanziellen Auswirkungen auf die Gesamt-Projektkosten die bereits eingetretene Verzögerung seit dem ursprünglich angedachten Entscheidungstermin im Frühjahr 2020 hatte (z.B. durch Baukostensteigerung).