Antrag und Anfrage Nr. 26/2022 vom 07.02.2022

Bespielung des Kleinen Schlossplatzes

Der Kleine Schlossplatz ist, insbesondere seit der Corona-Pandemie, Anziehungspunkt für viele junge Menschen nicht nur aus Stuttgart, sondern aus der gesamten Region, was immer wieder auch zu Beschwerden führt. Mehr Kontrolle oder Videoüberwachung halten wir Freien Demokraten in diesem Zusammenhang nicht für zielführend, sondern erachten vielmehr Maßnahmen wie z.B. die kulturelle Belebung und Bespielung des Kleinen Schlossplatzes für den richtigen Ansatz.

Die Bespielung des Kleinen Schlossplatzes mit kulturellen Veranstaltungen ist gemäß der Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt) möglich.

Hier erachten wir ein Gesamtkonzept der Stadt zur dauerhaften kulturellen Bespielung des Kleinen Schlossplatzes mit entsprechenden Angeboten/Anreizen an die Kulturschaffenden für erstrebenswert, womit sich derzeit wohl eine Projektgruppe bei der Verwaltung (Bespielung öffentlicher Plätze) beschäftigt.

Nicht möglich sind nach den Sondernutzungsrichtlinien der Innenstadt allerdings wohl grundsätzlich kommerzielle Veranstaltungen.

Wir sind der Auffassung, dass sich kulturelle und kommerzielle Veranstaltungen auf dem Kleinen Schlossplatz gegenseitig befruchten könnten und hier über eine Umwidmung nachgedacht werden sollte.

Wir fragen daher an:

Wie ist der derzeitige Sachstand im Hinblick auf die Bestrebungen der Verwaltung, den Kleinen Schlossplatz zu beleben bzw. zu bespielen (Gesamtkonzept?)?

Wir beantragen daher:

Die Verwaltung legt die Gründe dar, weshalb die (auch) kommerzielle Nutzung des Kleinen Schlossplatzes bei Fassung der aktuellen Richtlinien nicht berücksichtigt wurde und inwieweit eine kommerzielle Nutzung des Schlossplatzes neben der kulturellen Nutzung, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zur Bespielung des Schlossplatzes sinnvoll bzw. ermöglicht werden könnte (Umwidmung?), z.B. für die Veranstaltung einer weiteren Auflage des „Genussplätzles“?