Antrag Nr. 95/2022 vom 25.03.2022

Buslinie X 1

Zwischen Neckartor und Schwanentunnel werden ab 2023 die Abwasserkanäle saniert. Daher muss bereits ab August 2022 die Busspur für die Linie X1 aufgegeben und der Betrieb zum Ende der Sommerferien 2022 eingestellt werden.

Die Finanzierung der Linie X1 durch die Landeshauptstadt bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 ist bereits beschlossen und wir Freie Demokraten halten daher den Zeitpunkt für günstig den Erfolg der Maßnahme, zu deren Einführung die Stadt vom Land verpflichtet wurde, zu bewerten.

Die Grenzwertüberschreitungen sind zurückgegangen und daher interessiert uns welchen Beitrag die Linie X1 zu dem Erfolg beigetragen hat.

Der „Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart 5. Fortschreibung“ Seite 42 stellt fest: „Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) kommt zu dem Ergebnis, dass der Verursacheranteil des Straßenverkehrs für die NO2-Grenzwertüberschreitungen an den verschiedenen Stuttgarter Messpunkten zwischen 63 % und 78 % liegt. Am besonders belasteten Messort „Stuttgart Am Neckartor“ trägt allein der lokale Straßenverkehr im Jahresmittel 35,5 μg/m³ bei.“ Unseres Erachtens müsste sich der Betrieb der X1 Linie auf diese schadstoffsenkend messbar ausgewirkt haben, um einen Weiterbetrieb nach 2025 zu rechtfertigen. Ansonsten müsste die Linie X1 dauerhaft eingestellt bleiben.

Wir beantragen daher:

1. Die Verwaltung berichtet über den Sachstand bei der X1 Linie.

2. Die Verwaltung berichtet darüber, welche Schadstoffmengen, geordnet nach Schadstoffarten und Messstellen, durch den Einsatz der X1 Linie eingespart wurden?