FDP im Gemeinderat Stuttgart

Stuttgart Netze: Versorgungssicherheit in Gefahr?

Admin_NEW — Thu, 03 Sep 2026 07:24:25 +0000

Mit großer Sorge haben wir die öffentliche Berichterstattung zum Ausgabenstopp bei der Stuttgart Netze GmbH zur Kenntnis genommen. Dieser radikale Schnitt lässt eine enorme finanzielle Krise vermuten – stärker als auf Grund der städtischen Haushalts- und allgemeinen Wirtschaftslage ohnehin schon angenommen. Wir sehen die Versorgungssicherheit, eine der Existenzgrundlagen der Landeshauptstadt, ernsthaft gefährdet und fordern, in […]

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Haag: „Klamme Kassen bei der Stuttgart Netze? Bleibt die Versorgungssicherheit auch in Zukunft garantiert?“

Admin_NEW — Wed, 26 Aug 2026 16:45:47 +0000

Mit großer Sorge hat die FDP-Fraktion die Berichterstattung zum Ausgabenstopp bei der Stuttgart Netze GmbH zur Kenntnis genommen. Dieser radikale Schnitt lässt eine enorme finanzielle Krise vermuten – stärker als auf Grund der städtischen Haushalts- und allgemeinen Wirtschaftslage ohnehin schon angenommen. Wir sehen die Versorgungssicherheit, eine der Existenzgrundlagen der Landeshauptstadt ernsthaft gefährdet, wie Stadtrat Friedrich […]

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Klimaanlagen beißen nicht

Admin_NEW — Thu, 20 Aug 2026 12:33:22 +0000

Die vergangenen Wochen immer wiederkehrender Hitzephasen haben Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern, Einsatzkräften und Angestellten der Verwaltung in Stuttgart eines deutlich gezeigt: beim Hitzeschutz muss sich noch einiges tun. Ein wirksames Mittel gegen die hohe Hitzebelastung ist die Klimaanlage. Aus ideologischen Gründen wird sie in vielen politischen Kreisen behandelt, als führe sie durch ihren […]

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Haag: „Zeit für wirksamen Klimaschutz – Verpflichtende Klimaanlagen in allen öffentlichen Neubauten und Sanierungen jetzt“

Admin_NEW — Thu, 20 Aug 2026 06:47:50 +0000

Die vergangenen Wochen immer wiederkehrender Hitzephasen haben Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern, Einsatzkräften und Angestellten der Verwaltung in Stuttgart eines deutlich gezeigt: beim Hitzeschutz muss sich noch einiges tun. Ein wirksames Mittel gegen die hohe Hitzebelastung ist die Klimaanlage. Nach Ansicht der FDP-Fraktion kommt ihr Einsatz nicht nur viel zu kurz, er wird aktiv […]

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Opernsanierung: Endlich anfangen!

Admin_NEW — Thu, 06 Aug 2026 11:58:00 +0000

Die FDP-Gemeinderatsfraktion kritisiert die erneute Vertagung des Projektstarts zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater. Der Gemeinderat ist einem Antrag der CDU auf erneute Vertagung gefolgt – frühestens in einigen Monaten wird nun über die nächsten Schritte entschieden. Die FDP-Fraktion hat diese Entscheidung nicht mitgetragen und in einem eigenen Antrag für einen schnellstmöglichen Projektstart plädiert. Die Fraktion […]

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Pflichtaufgabe first, grüne Träume second

Admin_NEW — Thu, 30 Jul 2026 11:12:00 +0000

Zahlreiche grüne „Unsere Stadt soll Öko werden“-Projekte hat der Rat in den vergangenen Jahren der sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen mit ökosozialer Mehrheit beschlossen – Geld schien ja unendlich da zu sein. Hinter wohlklingenden Schlagworten wie „Aufenthaltsqualität“ und „Begegnungsräume“ verbirgt sich vor allem eines: Parkraumvernichtung und die Verdrängung des Autos. Interessen von Anwohnern auf Parkplatzsuche und Unternehmern, die […]

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Neumann: „Opernsanierung jetzt – mit klaren Kosten- und Zeitvorgaben statt politischem Klein-Klein“

Admin_NEW — Tue, 28 Jul 2026 16:47:00 +0000

Vor dem Vorprojektbeschluss zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater im morgigen Verwaltungsausschuss hat die FDP-Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage eingebracht. Wir fordern darin ein Ende des ewigen Aufschiebens und der Verstrickung in Details, die sich der Gemeinderat bei diesem und anderen Projekten zu eigen gemacht hat. Anhand von klaren Grenzen soll nun die Umsetzung begonnen […]

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Der Anfang vom Umdenken, hoffentlich

Admin_NEW — Thu, 23 Jul 2026 12:01:39 +0000

Das Stuttgart-Sign ist vom Tisch – zumindest vorerst. Zu groß der öffentliche Druck, zu gravierend die Einschnitte an wichtigerer Stelle. Etwa bei den Stuttgarter Vereinsbädern, die nun mit den Mitteln für das Stuttgart Sign finanziert werden sollen. Höchste Zeit für diese Erkenntnis, schrieben wir doch hier im Amtsblatt schon am 30. April, als es um […]

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Eine Frage des Anstands

Admin_NEW — Thu, 16 Jul 2026 12:09:04 +0000

Auch wenn linke Ideologen es gebetsmühlenartig wiederholen: Planwirtschaftliche Mie-tendeckelversuche und Enteignungsfantasien aus grauer sozialistischer Vorzeit schaffen nachweislich keine Abhilfe gegen hohe Mieten und knappen Wohnraum. Keine zielführen-de Forderung, aber so weit, so legitim. Absolut nicht legitim und unanständig dagegen: bewusst rufschädigende Vorwürfe mit an Verleumdung grenzenden Formulierungen, Hand in Hand mit einer „Mieterinitiative“, die bei […]

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Neue Schleyer-Halle als Vorbildprojekt

Admin_NEW — Mon, 06 Jul 2026 20:18:59 +0000

Der notwendige Neubau der Schleyer-Halle soll nach dem Willen von mehreren Fraktionen des Gemeinderats im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) realisiert werden. Natürlich erhält dieses Vorhaben unsere volle Unterstützung. Schließlich sind wir es, die ÖPPs bereits seit Jahren als Zukunft öffentlicher Großprojekte ausgemacht haben. Auch für andere Mammutaufgaben wie die Villa Berg sehen wir darin die […]

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