FDP im Gemeinderat Stuttgart

Haag: „Energiesparen und Lichtverschmutzung darf nicht vor der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürgern stehen“

Admin_NEW — Tue, 10 Nov 2026 13:04:52 +0000

Bushaltestellen, Straßen und Wege im Stadtgebiet sind abends teilweise bereits unbeleuchtet, obwohl dort noch Busse halten – vor allem in Außenbezirken ohne dicht angrenzende Bebauung. Mit einem heute eingereichten Antrag fordern wir deshalb, die Beleuchtung von Bushaltestellen sowie von Fuß- und Zuwegen am Fahrplan auszurichten, wie Stadtrat Friedrich Haag erläutert: „Gerade in der dunklen Jahreszeit […]

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Gen Z, lasst euch nicht instrumentalisieren!

Admin_NEW — Thu, 05 Nov 2026 13:13:57 +0000

„Gen Z regelt“-Schülerdemonstration“ stand bundesweit auf den Werbeplakaten für die Demos vergangenen Samstag. Wie erwartet war in vielen deutschen Großstädten wo Demo drauf stand, auch noch etwas anderes drin: Gewalt, Straftaten, verletzte Polizisten – leider auch in Stuttgart. Was in Frankfurt und Köln zu teils handfesten Ausschreitungen führte blieb in Stuttgart dank dem vorbildlichen Einsatz […]

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Wir lassen die Feuerwehr nicht im Stich

Admin_NEW — Thu, 29 Oct 2026 14:26:00 +0000

Mitte Juli stellten wir bei der Verwaltung unter dem Titel „Klarheit für die Stuttgarter Feuerwehr: Zeitplan für das neue Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ)“ folgenden Antrag: „Die Verwaltung legt zeitnah eine Maßnahmenübersicht und einen Zeitplan für die notwendigen Ertüchtigungsmaßnahmen für das Interims-AFZ vor.“ Nach mehrfacher Nachfrage hierzu liegt nun die Antwort der Verwaltung vor. Man könnte […]

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Wasen-Sicherheitskosten auf den Prüfstand

Admin_NEW — Thu, 22 Oct 2026 14:14:12 +0000

Laut übereinstimmenden Medienberichten sind die Besucherzahlen auf dem diesjährigen Volksfest erheblich zurückgegangen. Rund 4,2 Millionen Gäste zählte die Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart im letzten Jahr, dieses Mal fast zwei Millionen weniger – und das, obwohl dieses Jahr das Landwirtschaftliche Hauptfest als eine weitere Attraktion auf dem Cannstatter Wasen ausgerichtet wurde. Für uns ergeben sich daraus drängende Fragen, […]

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Haag: „Der Betrieb der Schlauchwerkstatt bei der Feuerwehr muss schnellstmöglich wieder aufgenommen werden“

Admin_NEW — Wed, 21 Oct 2026 14:16:04 +0000

Durch Beton-Abplatzungen an der Kellerdecke der Feuerwache 3 ist Asbest entdeckt worden. Die in dem Keller eingerichtete Schlauchwerkstatt der Stuttgarter Feuerwehr ist seitdem nicht mehr im Betrieb. Grund für uns eine Forderung aus den Haushaltsberatungen des vergangenen Jahres zu erweitern. Seinerzeit forderten wir, die marode KFZ-Werkstatt an der Feuerwache 3 interimsweise zum Katastrophenlager an der […]

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Danke für einen gelungenen Volksfestumzug

Admin_NEW — Thu, 08 Oct 2026 14:34:07 +0000

Zehntausende Besucher haben auch dieses Jahr wieder den historischen Volksfestumzug durch Cannstatt genossen. Über 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Landwirtschaft, weiteren traditionsreichen Berufen und Vereinen der Brauchtumspflege haben für ein buntes Spektakel gesorgt. Eine Tradition, die immer wieder von einer lauten Minderheit nicht nur kritisiert, sondern auch aktiv gestört und gefährdet wird. Der Vorwurf: Tierquälerei […]

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Oechsner: „Unser Verzicht auf die Gremienmitgliedschaft ist die konsequente Fortsetzung unser Haushalts-Position“

Admin_NEW — Thu, 08 Oct 2026 11:07:36 +0000

In aufwändiger mehrstündiger Verhältniswahl hat der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung die Neubesetzung seiner Vielzahl an beschließenden und beratenden Ausschüssen beschlossen. Notwendig wurde dieses Verfahren durch die Veränderungen bei der ehemals fünfköpfigen AfD-Fraktion, heute zweiköpfigen AfD-Gruppierung. Obwohl die FDP-Fraktion grundsätzlich eine Einigung der Fraktionen und Gruppierungen zur Vermeidung der Wahl bevorzugt hätte, ermöglicht das Verfahren ein deutliches […]

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Sie sind gefragt: Bürgerhaushalt neu gedacht

Admin_NEW — Thu, 01 Oct 2026 14:27:26 +0000

Nach den Haushaltsberatungen ist vor den Haushaltsberatungen. Erst vergangenen Dezember hat sich die Landeshauptstadt mit Stimmen von CDU, Grünen und Freien Wählern einen Doppelhaushalt für die Jahre 26/27 gegeben. Für die FDP-Fraktion war für eine Zustimmung zum Doppelhaushalt eines klar: effiziente Einsparungen, die die Haushaltslücke schließen, sind der einzig richtige Weg. Netto Steuer- und Gebührenerhöhungen, […]

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Oper – Staatstheatervertrag ohne Zukunft?

Admin_NEW — Thu, 24 Sep 2026 11:49:40 +0000

Tagesordnungspunkt 2 im heutigen Gemeinderat: Vorprojektbeschluss Neubau Interimsstandort Württembergische Staatstheater (WST) – abgesetzt. Wieder einmal. Die Landes-CDU stellt sich quer – preislich „nicht mehr vertretbar“. So weit so richtig, bei der Kostenkritik endet jedoch unsere Zustimmung. Die neu angesetzte Expertenrunde heißt übersetzt vor allem eines: es verstreicht weitere Zeit, in der der Littmann-Bau bröckelt, grundsätzlich […]

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Neumann: „Ohne klares Bekenntnis der Landesregierung muss der Staatstheatervertrag in Frage gestellt werden“

Admin_NEW — Wed, 23 Sep 2026 11:50:21 +0000

Das Drama um die Opernsanierung geht in die nächste Verlängerungsrunde. Diesmal stellt sich die Landtagsfraktion der CDU quer. Zu teuer, in der gegenwärtigen Haushaltslage „nicht mehr vertretbar“, liest man in einem Positionspapier. Was die ausufernden Kosten angeht, kann die FDP-Fraktion nur zustimmen – erst vor wenigen Wochen haben wir in einem Antrag einen Kostendeckel von […]

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