FDP im Gemeinderat Stuttgart

Der Anfang vom Umdenken, hoffentlich

Admin_NEW — Thu, 23 Jul 2026 12:01:39 +0000

Das Stuttgart-Sign ist vom Tisch – zumindest vorerst. Zu groß der öffentliche Druck, zu gravierend die Einschnitte an wichtigerer Stelle. Etwa bei den Stuttgarter Vereinsbädern, die nun mit den Mitteln für das Stuttgart Sign finanziert werden sollen. Höchste Zeit für diese Erkenntnis, schrieben wir doch hier im Amtsblatt schon am 30. April, als es um […]

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Eine Frage des Anstands

Admin_NEW — Thu, 16 Jul 2026 12:09:04 +0000

Auch wenn linke Ideologen es gebetsmühlenartig wiederholen: Planwirtschaftliche Mie-tendeckelversuche und Enteignungsfantasien aus grauer sozialistischer Vorzeit schaffen nachweislich keine Abhilfe gegen hohe Mieten und knappen Wohnraum. Keine zielführen-de Forderung, aber so weit, so legitim. Absolut nicht legitim und unanständig dagegen: bewusst rufschädigende Vorwürfe mit an Verleumdung grenzenden Formulierungen, Hand in Hand mit einer „Mieterinitiative“, die bei […]

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Neue Schleyer-Halle als Vorbildprojekt

Admin_NEW — Mon, 06 Jul 2026 20:18:59 +0000

Der notwendige Neubau der Schleyer-Halle soll nach dem Willen von mehreren Fraktionen des Gemeinderats im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) realisiert werden. Natürlich erhält dieses Vorhaben unsere volle Unterstützung. Schließlich sind wir es, die ÖPPs bereits seit Jahren als Zukunft öffentlicher Großprojekte ausgemacht haben. Auch für andere Mammutaufgaben wie die Villa Berg sehen wir darin die […]

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Kaufhof-Gebäude: FDP-Vorschläge wirken

Admin_NEW — Mon, 29 Jun 2026 20:17:39 +0000

FDP-Vorschläge fallen glücklicherweise immer noch von Zeit zu Zeit auf fruchtbaren Boden bei der Verwaltung. Im Mai hat die Verwaltung ihre neuen Pläne für die Liegenschaften rund um das Rathaus, vor allem das ehemalige Galeria Kaufhof Gebäude, veröffentlicht. Nun beginnt die Entwicklung mit Vorstellung der Konzeptstudie im Internationalen Ausschuss Fahrt aufzunehmen. Verwaltungstätigkeit mit Publikumsverkehr und […]

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Vernünftige Entscheidung ganz ohne Ideologie

Admin_NEW — Mon, 22 Jun 2026 20:15:20 +0000

Mit dem Beginn der Sommerferien wird die SSB die Barzahlung in Bussen einstellen. Dieses weitgehend nicht mehr genutzt Angebot stuft die SSB in der Abwägung zwischen Kosten und Nutzen als nicht wirtschaftlich ein. Wir haben dieser Entscheidung der SSB im Ausschuss vergangene Woche unsere Zustimmung ausgesprochen. Nanu? Die FDP-Fraktion setzt sich für die Abschaffung des […]

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Gewissheit für Feuerwehr Botnang und Birkach

Admin_NEW — Mon, 15 Jun 2026 08:07:39 +0000

Die Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren in Büsnau, Botnang und Birkach sind dringend sanierungsbedürftig. Daher haben wir uns während der Haushaltsberatungen mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass sich die Stuttgarterinnen und Stuttgarter auch in Zukunft auf die beste Notfallversorgung durch unsere Feuerwehren verlassen können, indem zunächst Botnang und Birkach saniert werden – Vorschläge zur Gegenfinanzierung lieferten wir […]

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Dr. Hummel: „Schluss mit dem ideologischen Tauziehen um das Wittwer-Haus“

Admin_NEW — Fri, 12 Jun 2026 20:06:00 +0000

Der geplante Abriss des sogenannten Wittwer-Hauses schlägt seit Wochen hohe Wellen in Medien und Gesellschaft. Auch die FDP-Fraktion erreichen regelmäßig Zuschriften, die in schärfer werden-dem Ton den Erhalt des baufälligen Betongiganten des Brutalismus fordern. Stadtrat Dr. Cornelius Hummel, Baupolitischer Sprecher, fasst unsere Position zu dem Thema so zusammen: „Unserer Ansicht nach wird das Thema zu […]

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Haag: „Vermutungen zum Zustand des Flughafens und der Wirtschaftlichkeit von STRzero haben sich bestätigt“

Admin_NEW — Wed, 10 Jun 2026 20:13:13 +0000

Die Antwort der Verwaltung auf unseren Antrag vom Februar mit dem Titel „Flughafen Manfred Rommel: Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit“ bestätigt unsere Vermutungen die Notwendigkeit private Investoren hinzuzuziehen, was der grundlegende Vorschlag des Antrags ist. Dazu Stadtrat Friedrich Haag: „Wir sind nicht überrascht aber dennoch ein weinig enttäuscht vom Ergebnis unserer Anfrage. Der Zustand des Flughafens erfordert […]

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Hybrid-Spielerei zur falschen Zeit

Admin_NEW — Mon, 01 Jun 2026 08:04:09 +0000

Am Montag enthüllt die Stuttgarter Feuerwehr zwei brandneue Hilfeleistungslöschfahrzeuge. Ein Grund zum Feiern für uns als erklärte Unterstützer der Rettungskräfte unserer Stadt, sollte man meinen – diesmal leider Anlass für scharfe Kritik, die wir bereits beim Beschaffungsbeschluss geäußert haben. Nicht weil wir gegen die Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Feuerwehr sind, ganz im Gegenteil. Die […]

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Oechsner: „Richtiger Schritt für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Verwaltung“

Admin_NEW — Tue, 19 May 2026 20:04:35 +0000

FDP-Vorschläge fallen glücklicherweise immer noch von Zeit zu Zeit auf fruchtbaren Boden bei der Verwaltung. Diese hat heute ihre neuen Pläne für die Liegenschaften rund um das Rathaus, vor allem das ehemalige Galeria Kaufhof Gebäude, veröffentlicht. Verwaltungstätigkeit mit Publikumsverkehr und dringend benötigte zusätzliche Büroräume sollen in dem Gebäude entstehen – so wie wir es bereits […]

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