FDP im Gemeinderat Stuttgart

Gewissheit für Feuerwehr Botnang und Birkach

Admin_NEW — Mon, 15 Jun 2026 08:07:39 +0000

Die Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren in Büsnau, Botnang und Birkach sind dringend sanierungsbedürftig. Daher haben wir uns während der Haushaltsberatungen mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass sich die Stuttgarterinnen und Stuttgarter auch in Zukunft auf die beste Notfallversorgung durch unsere Feuerwehren verlassen können, indem zunächst Botnang und Birkach saniert werden – Vorschläge zur Gegenfinanzierung lieferten wir […]

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Hybrid-Spielerei zur falschen Zeit

Admin_NEW — Mon, 01 Jun 2026 08:04:09 +0000

Am Montag enthüllt die Stuttgarter Feuerwehr zwei brandneue Hilfeleistungslöschfahrzeuge. Ein Grund zum Feiern für uns als erklärte Unterstützer der Rettungskräfte unserer Stadt, sollte man meinen – diesmal leider Anlass für scharfe Kritik, die wir bereits beim Beschaffungsbeschluss geäußert haben. Nicht weil wir gegen die Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Feuerwehr sind, ganz im Gegenteil. Die […]

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Immer wieder Ärger mit dem BUND

Admin_NEW — Mon, 18 May 2026 08:00:59 +0000

Seit Jahren ringen Rat und Verwaltung um eine Lösung für rund zwei Kilometer Straße zwischen Degerloch und Schönberg: das Königsträßle. Bereits vor zwei Wochen hat die Verwaltung im zuständigen Ausschuss sieben Varianten präsentiert. Erneut vertagt wurde daraus nun der Kompromissvorschlag Fahrradstraße innerorts, 40 km/h außerorts. Wir haben dem nicht zugestimmt, weil dadurch nun Kosten in […]

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Keine Haushaltsmittel für grüne Tagträume

Admin_NEW — Thu, 14 May 2026 17:28:00 +0000

Wenn wir Vorlagen mit dem Titel „Aufwertung der Liststraße zwischen Strohberg und Römerstraße“ oder vergleichbar lesen, werden wir hellhörig. Allzu gerne verbergen sich dahinter Fantasien vom Lastenrad-Quartier für siebenstellige Beträge. So auch in diesmal. Für dieses Projekt, das zutreffender wohl „Wir erzwingen die autofreie Innenstadt“ heißen sollte, werden mal eben schlappe 1,5 Mio. Euro fällig. […]

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Höchste Zeit für neue Finanzierungskonzepte

Admin_NEW — Mon, 27 Apr 2026 17:12:59 +0000

Großprojekte ergebnisoffen auf den Prüfstand stellen – so lautete eine unserer Forderungen während der Haushaltsberatungen. Selbstverständlich nicht, weil wir Investitionen in Kultur-, Mobilitäts- und Wirtschaftsinfrastruktur wohlfeilen Umverteilungsfantasien opfern wollen, dafür fühlen sich andere politische Akteure berufen. Die Forderung fußt schlicht auf realistischen Betrachtungen – der öffentliche Etat der Landeshauptstadt verlangt bei Investitionen eine klare Priorisierung […]

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Fast doppelte Parkgebühr ist mehr als genug

Admin_NEW — Thu, 16 Apr 2026 06:51:54 +0000

Die aufgrund erheblicher Gebühren- und Steuererhöhungen ernüchternden Haushaltsberatungen sind gerade erst abgeschlossen, da flattert ein Antrag der SPD ins Haus. Inhalt: eine neue Idee, um den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen – diesmal beim Anwohnerparken. Erst im Dezember einigte sich das Haushaltsbündnis aus CDU und Grünen auf eine massive Erhöhung der Gebühren […]

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Notwendige Reform, keine Demokratiegefährdung

Admin_NEW — Thu, 02 Apr 2026 12:06:13 +0000

Große Aufregung bei manchen Fraktionen im Verwaltungsausschuss – dabei sollte nur beschlossen werden was erstens schon grundsätzlich vereinbart war und zweitens schlicht unumgänglich ist: das Haushaltskonsolidierungskonzept 2030+. Die schockartigen Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen führten zu Haushaltsberatungen, die wir unter die Überschrift „Kalter Entzug“ stellten. Ein lauwarmer Entzug wurde es dann. An zu viel Liebgewonnenem wurde […]

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Guter Rat ist teuer…

Admin_NEW — Sat, 21 Mar 2026 13:51:22 +0000

… und überflüssige Beiräte noch viel teurer! Erst wenige Monate sind die Haushaltsberatungen her, bei denen einer unserer Anträge zum Teilhaushalt des Gemeinderats seinerzeit lautete „Wir beantragen: Abschaffung aller Unterausschüsse und Beiräte“. Denn: „Die Unterausschüsse und Beiräte bilden eine Redundanz zu den weiteren beratenden und beschließenden Gremien. Die Tagesordnungen wiederholen sich mit zumeist deckungsgleichen Punkten. […]

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Flughafen Stuttgart: Neue Ideen wagen

Admin_NEW — Wed, 11 Mar 2026 13:00:43 +0000

Der Stuttgarter Flughafen als zentraler Verkehrsknotenpunkt der Region muss umfassend modernisiert und ausgebaut werden, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Auch die wieder Richtung Vor-Corona-Niveau steigenden Passagierzahlen werden nicht ausreichen, um die dafür benötigten Überschüsse zu erwirtschaften – sie zeigen aber deutlich: der Flughafen Stuttgart erfreut sich stetiger Beliebtheit. Als bekennende Freunde und Unterstützer […]

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Wolfsburg oder Stuttgart – Hauptsache Italien

Admin_NEW — Wed, 17 Dec 2025 13:50:09 +0000

Entscheidung gefallen: Die Europameisterschaft der Frauen 2029 findet in Deutschland statt. Beste Erinnerungen an den Sommer 2024 werden wach, als Millionen begeisterter Fans die Straßen der Bundesrepublik zur Bühne eines Fußballfestes machten. München, Köln, Frankfurt, Düsseldorf – eine Reihe in der man üblicherweise als nächstes Stuttgart erwarten würde. Leider nicht in diesem Fall, denn die […]

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