FDP im Gemeinderat Stuttgart

Danke für einen gelungenen Volksfestumzug

Admin_NEW — Thu, 08 Oct 2026 14:34:07 +0000

Zehntausende Besucher haben auch dieses Jahr wieder den historischen Volksfestumzug durch Cannstatt genossen. Über 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Landwirtschaft, weiteren traditionsreichen Berufen und Vereinen der Brauchtumspflege haben für ein buntes Spektakel gesorgt. Eine Tradition, die immer wieder von einer lauten Minderheit nicht nur kritisiert, sondern auch aktiv gestört und gefährdet wird. Der Vorwurf: Tierquälerei […]

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Oechsner: „Unser Verzicht auf die Gremienmitgliedschaft ist die konsequente Fortsetzung unser Haushalts-Position“

Admin_NEW — Thu, 08 Oct 2026 11:07:36 +0000

In aufwändiger mehrstündiger Verhältniswahl hat der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung die Neubesetzung seiner Vielzahl an beschließenden und beratenden Ausschüssen beschlossen. Notwendig wurde dieses Verfahren durch die Veränderungen bei der ehemals fünfköpfigen AfD-Fraktion, heute zweiköpfigen AfD-Gruppierung. Obwohl die FDP-Fraktion grundsätzlich eine Einigung der Fraktionen und Gruppierungen zur Vermeidung der Wahl bevorzugt hätte, ermöglicht das Verfahren ein deutliches […]

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Sie sind gefragt: Bürgerhaushalt neu gedacht

Admin_NEW — Thu, 01 Oct 2026 14:27:26 +0000

Nach den Haushaltsberatungen ist vor den Haushaltsberatungen. Erst vergangenen Dezember hat sich die Landeshauptstadt mit Stimmen von CDU, Grünen und Freien Wählern einen Doppelhaushalt für die Jahre 26/27 gegeben. Für die FDP-Fraktion war für eine Zustimmung zum Doppelhaushalt eines klar: effiziente Einsparungen, die die Haushaltslücke schließen, sind der einzig richtige Weg. Netto Steuer- und Gebührenerhöhungen, […]

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Oper – Staatstheatervertrag ohne Zukunft?

Admin_NEW — Thu, 24 Sep 2026 11:49:40 +0000

Tagesordnungspunkt 2 im heutigen Gemeinderat: Vorprojektbeschluss Neubau Interimsstandort Württembergische Staatstheater (WST) – abgesetzt. Wieder einmal. Die Landes-CDU stellt sich quer – preislich „nicht mehr vertretbar“. So weit so richtig, bei der Kostenkritik endet jedoch unsere Zustimmung. Die neu angesetzte Expertenrunde heißt übersetzt vor allem eines: es verstreicht weitere Zeit, in der der Littmann-Bau bröckelt, grundsätzlich […]

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Neumann: „Ohne klares Bekenntnis der Landesregierung muss der Staatstheatervertrag in Frage gestellt werden“

Admin_NEW — Wed, 23 Sep 2026 11:50:21 +0000

Das Drama um die Opernsanierung geht in die nächste Verlängerungsrunde. Diesmal stellt sich die Landtagsfraktion der CDU quer. Zu teuer, in der gegenwärtigen Haushaltslage „nicht mehr vertretbar“, liest man in einem Positionspapier. Was die ausufernden Kosten angeht, kann die FDP-Fraktion nur zustimmen – erst vor wenigen Wochen haben wir in einem Antrag einen Kostendeckel von […]

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Unser Einsatz für Sauberkeit im Stadtraum

Admin_NEW — Thu, 17 Sep 2026 05:14:47 +0000

Sauberkeit im Stadtraum hat nicht nur positive Auswirkungen auf die ästhetische Wahrnehmung der Stadt für Besucher und Einwohner. In Befragungen geben die Teilnehmer regelmäßig an, dass auch ihr subjektives Sicherheitsempfinden beim Aufenthalt in der Stadt von der Sauberkeit des öffentlichen Raums maßgeblich beeinflusst wird. Besonders bei Toilettenanlagen und dem umliegenden Raum sollte diese Sauberkeit daher […]

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Gute Nachrichten für Sonntags-Besucher am Schlossplatz – AWS folgt FDP-Antrag für geöffnete Toilette

Admin_NEW — Wed, 16 Sep 2026 13:22:53 +0000

Lange Zeit war die öffentliche Toilettenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Schlossplatz sonntags geschlossen, aus arbeitsrechtlichen Gründen der Mitarbeiter der Abfallwirtschaftsbetriebe Stuttgart (AWS). Die Folge: häufig erhebliche Verschmutzung des umliegenden Stadtraum durch öffentliches Urinieren und andere Verunreinigungen. Für uns ein unhaltbarer Zustand, denn Sauberkeit im Stadtraum hat nicht nur positive Auswirkungen auf die ästhetische Wahrnehmung der Stadt […]

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Stuttgart Netze: Versorgungssicherheit in Gefahr?

Admin_NEW — Thu, 03 Sep 2026 07:24:25 +0000

Mit großer Sorge haben wir die öffentliche Berichterstattung zum Ausgabenstopp bei der Stuttgart Netze GmbH zur Kenntnis genommen. Dieser radikale Schnitt lässt eine enorme finanzielle Krise vermuten – stärker als auf Grund der städtischen Haushalts- und allgemeinen Wirtschaftslage ohnehin schon angenommen. Wir sehen die Versorgungssicherheit, eine der Existenzgrundlagen der Landeshauptstadt, ernsthaft gefährdet und fordern, in […]

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Haag: „Klamme Kassen bei der Stuttgart Netze? Bleibt die Versorgungssicherheit auch in Zukunft garantiert?“

Admin_NEW — Wed, 26 Aug 2026 16:45:47 +0000

Mit großer Sorge hat die FDP-Fraktion die Berichterstattung zum Ausgabenstopp bei der Stuttgart Netze GmbH zur Kenntnis genommen. Dieser radikale Schnitt lässt eine enorme finanzielle Krise vermuten – stärker als auf Grund der städtischen Haushalts- und allgemeinen Wirtschaftslage ohnehin schon angenommen. Wir sehen die Versorgungssicherheit, eine der Existenzgrundlagen der Landeshauptstadt ernsthaft gefährdet, wie Stadtrat Friedrich […]

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Klimaanlagen beißen nicht

Admin_NEW — Thu, 20 Aug 2026 12:33:22 +0000

Die vergangenen Wochen immer wiederkehrender Hitzephasen haben Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern, Einsatzkräften und Angestellten der Verwaltung in Stuttgart eines deutlich gezeigt: beim Hitzeschutz muss sich noch einiges tun. Ein wirksames Mittel gegen die hohe Hitzebelastung ist die Klimaanlage. Aus ideologischen Gründen wird sie in vielen politischen Kreisen behandelt, als führe sie durch ihren […]

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