FDP im Gemeinderat Stuttgart

Notwendige Reform, keine Demokratiegefährdung

Admin_NEW — Thu, 02 Apr 2026 12:06:13 +0000

Große Aufregung bei manchen Fraktionen im Verwaltungsausschuss – dabei sollte nur beschlossen werden was erstens schon grundsätzlich vereinbart war und zweitens schlicht unumgänglich ist: das Haushaltskonsolidierungskonzept 2030+. Die schockartigen Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen führten zu Haushaltsberatungen, die wir unter die Überschrift „Kalter Entzug“ stellten. Ein lauwarmer Entzug wurde es dann. An zu viel Liebgewonnenem wurde […]

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Guter Rat ist teuer…

Admin_NEW — Sat, 21 Mar 2026 13:51:22 +0000

… und überflüssige Beiräte noch viel teurer! Erst wenige Monate sind die Haushaltsberatungen her, bei denen einer unserer Anträge zum Teilhaushalt des Gemeinderats seinerzeit lautete „Wir beantragen: Abschaffung aller Unterausschüsse und Beiräte“. Denn: „Die Unterausschüsse und Beiräte bilden eine Redundanz zu den weiteren beratenden und beschließenden Gremien. Die Tagesordnungen wiederholen sich mit zumeist deckungsgleichen Punkten. […]

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Flughafen Stuttgart: Neue Ideen wagen

Admin_NEW — Wed, 11 Mar 2026 13:00:43 +0000

Der Stuttgarter Flughafen als zentraler Verkehrsknotenpunkt der Region muss umfassend modernisiert und ausgebaut werden, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Auch die wieder Richtung Vor-Corona-Niveau steigenden Passagierzahlen werden nicht ausreichen, um die dafür benötigten Überschüsse zu erwirtschaften – sie zeigen aber deutlich: der Flughafen Stuttgart erfreut sich stetiger Beliebtheit. Als bekennende Freunde und Unterstützer […]

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Wolfsburg oder Stuttgart – Hauptsache Italien

Admin_NEW — Wed, 17 Dec 2025 13:50:09 +0000

Entscheidung gefallen: Die Europameisterschaft der Frauen 2029 findet in Deutschland statt. Beste Erinnerungen an den Sommer 2024 werden wach, als Millionen begeisterter Fans die Straßen der Bundesrepublik zur Bühne eines Fußballfestes machten. München, Köln, Frankfurt, Düsseldorf – eine Reihe in der man üblicherweise als nächstes Stuttgart erwarten würde. Leider nicht in diesem Fall, denn die […]

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Steuergeld wächst nicht unbegrenzt auf Bäumen

Admin_NEW — Mon, 08 Dec 2025 15:46:46 +0000

Der Bundestag hat mit dem Haushalt für 2026 massive Schuldenaufnahmen und ein fragwürdiges Rentenpaket beschlossen. Riesige Hypotheken für zukünftige Generationen, die sich allenfalls rechtfertigen ließen, wenn nun alle Probleme gelöst wären. Sind sie natürlich nicht. Angesichts der aktuellen Wirtschaftsentwicklung ist es ohne Umdenken nur eine Frage der Zeit, wann das nächste Milliardenpaket auf dem Rücken […]

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Bauturbo: Mehr Wohnraum, weniger Bürokratie

Admin_NEW — Wed, 19 Nov 2025 11:42:23 +0000

Das Bundesgesetz zur „Beschleunigung des Wohnbaus und zur Wohnraumsicherung“ soll die Schaffung von Wohnraum durch den Abbau von Genehmigungs- und Beteiligungshürden erleichtern. Endlich Wasser auf unsere Mühlen – ist es doch seit Jahren die FDP, die auf allen Ebenen ausufernde Bürokratie und überzogene Auflagen als Grund für den Wohnraummangel und steigende Mietpreise ausgemacht hat. Planwirtschaftliche […]

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Super News für die Feuerwehr

Admin_NEW — Wed, 05 Nov 2025 13:07:59 +0000

„Eine leistungsfähige Feuerwehr zu gewährleisten ist eine Pflichtaufgabe der Stadt. Dazu gehört auch ein modernes Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ). Deshalb senden wir ein klares Signal an die Stadtverwaltung: Die Stadt muss den Kauf des Grundstücks endlich abschließen.“ Das schrieben wir bereits im Dezember 2024 hier im Amtsblatt, nachdem wir das Grundstück schon 2023 vorgeschlagen hatten. […]

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Haushalt: Konstruktiv sparen

Admin_NEW — Thu, 30 Oct 2025 11:41:14 +0000

Die Haushaltsanträge der FDP-Fraktion stehen dieses Jahr ganz im Zeichen signifikanter Sparmaßnahmen in spezifischen Bereichen. Um eine Pauschalreduktion aller Mittel um prozentuale Konsolidierungsbeiträge weitgehend zu vermeiden, fordern wir punktuelle Sparmaßnahmen – stets im Bereich der freiwilligen Leistungen, um Pflichtleistungen in den Bereichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge weiter den Investitionsstau abzubauen. Zentrale Forderungen unserer Anträge sind dringend […]

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Willkommen im Herzen Stuttgarts

Admin_NEW — Tue, 28 Oct 2025 11:37:02 +0000

In direkter Nachbarschaft zum Rathaus begrüßt seit Freitag das neue Haus des Tourismus Stuttgarts Gäste aus der ganzen Welt. Nach drei Jahren Bauzeit hat die Landeshauptstadt damit ein neues „Tor zur Stadt“, das Besucherinnen und Besucher direkt im Herzen der Innenstadt abholt. Außerdem ist der Bau auch ein neuer Ort des Aufenthalts und der Begegnung […]

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Schleyerhalle: Private Partner willkommen

Admin_NEW — Tue, 21 Oct 2025 20:10:36 +0000

Rund 45 Mio. Euro plant die Verwaltung im Haushaltsentwurf und in der langfristigen Finanzplanung ein, um einen Neubau der sanierungsbedürftigen Schleyerhalle zu stemmen. Der geplante Neubau, für den eine Machbarkeitsstudie vorliegt, wird die Kapazität der Halle mit insgesamt 19.000 Zuschauerplätzen deutlich erhöhen und sieht eine multifunktionale Veranstaltungshalle nach neuesten Standards vor. Die 45 Mio. Euro […]

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